Neuss, 03. März 2010 |
|
|
Neuss. „Ein Drama in drei Akten, aufgeführt auf dem maroden Balkon des Norfer Rathauses.“ So beschreibt Frank Leitermann, SPD-Stadtverordneter aus Norf, den Ablauf der Haushaltsberatungen. Im ersten Akt beantragte die SPD den einstimmigen Beschluss des Bezirksausschusses Norf (BZA) über die Sanierung des Gebäudes zur Abstimmung bringen zu lassen. Der Beschluss lag zur Beratung im Finanzausschuss nur deshalb nicht vor, weil der BZA die „Mitglieder des Stadtrates“, und nicht die Mitglieder des Finanzausschusses aufgefordert hatte, die notwendigen Mittel schon in diesem Jahr bereitzustellen. Dem „kleinlichen und engstirnigen Verhalten der Verwaltung“ folgte im zweiten Akt die Abstimmung. Das Ergebnis war ein Patt von 10 zu 10 Stimmen, darin enthalten auch die Zustimmung des Norfer CDU-Stadtverordneten Thomas Kracke. Damit war der Antrag gescheitert. An dieser Stelle machte der Norfer SPD-Politiker auf einen groben Fehler der Sitzungsleitung beim Zählen der abgegebenen Stimmen aufmerksam. Gerhard Quentin, Stadtverordneter der Unabhängigen, und auf SPD-Ticket Mitglied im Finanzausschuss, fehlte. Die Vertretung übernahm spontan SPD-Ratsmitglied Peter Ott, der anfänglich als Zuhörer dabei war. Ott stimmte ebenfalls mit, es hätten 11 Ja-Stimmen sein müssen, der SPD-Antrag wäre durchgekommen. Im dritten Akt meldete Frank Leitermann sich zur Geschäftsordnung, um eine erneute Abstimmung durchzusetzen. Das Ergebnis: Bei der Abstimmung über den Antrag zur Geschäftsordnung stimmte CDU-Mann Kracke jetzt mit Nein. „Er kassierte seine Zustimmung also flugs wieder ein“, so Frank Leitermann. Die Verwaltung handele nach Schema F, könne nicht einmal richtig zählen und der CDU sei es nicht wirklich ernst mit einem schnellen Start der so dringenden Sanierung des maroden Norfer Rathauses. „Das ist ein skandalöser Umgang mit den Interessen der Norfer Bürgerschaft“.
|
